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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Olaf Böhme

Postfach 341136, 01160 Dresden / Telefax: (035204) 79723 / E-mail: ob@avitrea.de
im Folgenden Auftragnehmer genannt

Übersicht:
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
2. Lieferung /Zahlung
3. Preise
4. Widerrufsrecht
5. Gewährleistungen
6. Urheberrecht
7. Erfüllungsort / Gerichtsstand
8. Wirksamkeit

1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Aufträge werden nur auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen angenommen.
Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Bestellers erlangen nur Wirksamkeit, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.
Die Online-Darstellung des Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Ein verbindliches Angebot wird durch Übersendung der Bestellung an den Auftragnehmer durch den Besteller abgegeben.
Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt nur zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers bzw. durch Zusendung der bestellten Ware an den Auftraggeber.

2. Bestellung / Lieferung / Zahlung
Der Besteller übermittelt seine Bestellung, wenn nicht anders vereinbart, per Post, Fax oder E-Mail an den Auftragnehmer. In dieser Bestellung gibt er an Art und Menge der bestellten Artikel, Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer sowie sein Einverständnis mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung mit der Aufforderung zu Vorauskasse und eine Rechnung mit Angabe aller Einzelpreise, des Rechnungsbetrages und der Bankverbindung. Nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem angegebenen Konto erfolgt die Lieferung regelmäßig per Postversand innerhalb von zehn Kalendertagen. Bei Auslandslieferungen sind längere Postlaufzeiten in Kauf zu nehmen. Fixliefertermine bedürfen der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

3. Preise
Die Preise des Auftragnehmers verstehen sich inklusive der jeweilig gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
Der Versand erfolgt durch die Deutsche Post AG.
Für Inlandslieferungen werden je Versendung 4,00 EUR in Rechnung gestellt.
Für internationale Lieferungen bleibt die Inrechnungstellung konkret angefallener Verpackungs- und Portokosten vorbehalten.

4. Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nur für private Verbraucherbestellungen.
Der privat handelnde Auftraggeber kann ohne Angabe von Gründen seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich widerrufen. Im Falle des Widerrufes ist der Auftraggeber verpflichtet, die erhaltene Ware gleichzeitig und in einwandfreiem Zustand zurückzusenden.
Widerruf sowie Rücksendung sind zu richten an: Olaf Böhme, Postfach 341136, 01160 Dresden.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von CD oder DVD, sofern versiegelt versandte Ware entsiegelt wurde. Es besteht ebenfalls nicht bei unversiegelt versandter Ware, sofern die CD bzw. DVD nachweisbar aus der Hülle entnommen wurde (Vorliegen von Benutzungsspuren).
Ein Widerrufsrecht besteht ferner nicht für vom Auftraggeber in Auftrag gegebene Individualanfertigungen.
Die Bedingung des einwandfreien Zustands der Ware für das Bestehen des Widerrufsrechts bezieht sich bei CD und DVD auch auf die Hüllen, in denen diese geliefert wurden.
Die Kosten der Rücksendung von Ware trägt der Auftraggeber, es sei denn, die Ware entspricht nicht der bestellten oder weist einen erheblichen Mangel auf. Die Kosten der Warenlieferung an den Auftraggeber (Versandkosten) hat auch im Falle der Ausübung des Widerrufsrechtes der Auftraggeber zu tragen, weswegen diese auch im Falle des Widerrufes vom Auftraggeber gemäß entsprechender Ausweisung in der Warenrechnung bei Rücksendung zur Zahlung fällig werden.
Den Nachweis der Rücksendung hat der Auftraggeber zu erbringen.
Sendet der Auftraggeber Ware zurück, obgleich kein Widerrufsrecht besteht, so ist der Auftraggeber dennoch zur Zahlung des Rechnungsbetrages verpflichtet. Eine erneute Zusendung der Ware geht zu seinen Lasten.

5. Gewährleistungen
Bezüglich des geistigen Inhaltes bestellter Werke, welcher künstlerischen Charakter hat, bleiben Gewährleistungsrechte per se ausgeschlossen.
Gewährleistungsrechte werden lediglich bezüglich etwaiger mangelbehafteter Materialbeschaffenheit eingeräumt.
Beanstandungen sind innerhalb einer Woche nach Erhalt der Lieferung dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen, die beanstandete Ware ist gleichzeitig portofrei an die Postfachadresse des Auftragnehmers zurückzusenden.
Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachlieferung verpflichtet.
Lediglich im Falle der unterlassenen oder misslungenen Nachlieferung kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6. Urheberrecht
Die vom Auftragnehmer angebotenen Erzeugnisse sind allesamt schöpferische Werke desselben, liegen somit im geistigen Eigentum des Auftragnehmers und unterliegen dem Urheberrecht.
Jegliche Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne die Zustimmung des Auftragnehmers unzulässig und strafbar und berechtigt den Auftragnehmer zur Geltendmachung von Unterlassungs- sowie Schadensersatzansprüchen. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Verfilmungen und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

7. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers in 01665 Klipphausen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für Verträge mit Kaufleuten sowie Bestellern, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, gilt für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten die ausschließliche erstinstanzliche Zuständigkeit des Amtsgerichtes Meissen als vereinbart.

8. Wirksamkeit
Durch etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.